Ich bin mir jetzt nicht sicher, aber ich glaube die gegenwärtige Diskussion um Hetze im Internet und bei den sozialen Medien ist auch so ein gesellschaftlicher Wandel.
Das für mich Seltsame dabei ist, dass zwar allerorten dieser Zustand beklagt wird, wenn aber jemand dagegen klagt, wird er von der Justiz im Stich gelassen. So wie im Fall der Renate Künast.
Prantls Blick hat geschrieben:Ein Staatsanwalt, der solche Tiraden zulässt, lässt nicht nur die Beleidiger straflos, er stellt auch die Politiker rechtlos. Und ein Richter, der einer beleidigten und verlaumdeten Politikerin die Möglichkeit verwehrt, sich zu wehren, ist mitschuldig, wenn das Internet zum Hassgroßverstärker wird; und er ist auch daran mitschuldig, wenn Facebook wenig Ehrgeiz entwickelt, Hass und Hetze im Netz von sich aus zu löschen. Es darf nicht sein, dass die Justiz es befördert, wenn Facebook mit Hass- und Verachtungslawinen Geld verdient.
https://www.sueddeutsche.de/politik/het ... .4621055-2Es gibt in Deutschland einige Institutionen die selten oder nicht kritisiert werden. Dazu gehört neben der Kirche und den Architekten die Justiz. Nötig wäre es aber, dass ein Shitstorm über solche "Urteile" weht, damit auch Richter merken, dass sie nicht im gesellschaftsfreien Raum leben, sondern aufgrund ihrer exponierten Stellung vor allem eine Verantwortung tragen.
In diesem Falle, wie auch beim NPD-Urteil, sind sie ihrer Verantwortung nicht nachgekommen. Mit der Folge:
Aria hat geschrieben:
Je nachdem wie alt diese „wir“ in der AfD sind, könnte er auch Nazideutschland gemeint haben.
Und es gibt immer noch Leute, die dieses Programm goutieren. Unfassbar.
Ja, unfassbar, aber offensichtlich rechtsstaatlich.