CHICO hat geschrieben:@Zett
Wie es sich mit dem OWiG § 118 verfällt habe ich Ihnen in meinem Beitrag 107 auf der gleichen Seite erläutert.
Was ich von der "Erläuterung halte, habe ich Dir (im Forum ist es üblich, sich zu Dutzen.) geschrieben. Falls Du kein Bundesrichter bist, solltest Du Dir etwas weniger sicher sein, dass Deine - wie ich ja schrieb, durchaus bemerkenswerte und gute - Erläuterung geltendes, angewandtes Recht ist. Warum bekommt dann das Ehepaar einen Bußgeldbescheid, wenn es durch die Stadt fährt und der Richter stellt nur wegen Geringfügigkeit ein, keinesfalls, weil dies erlaubt gewesen sei? Haben wohl - außer Dir - in Deutschland alle keine Ahnung von Recht, oder?
Da Dir das Lesen offensichtlich äußerst schwer fällt, ist es nicht verwunderlich, dass Du beharrlich den zweiten Teilsatz des Art. 2 GG ignorierst, weil er nicht in Deine Rechtauffassung passt.CHICO hat geschrieben:Wer die Toleranzpflicht oder das Toleranzgebot aus Art. 2 GG bestreitet, versteht den dortigen Text nicht. Was Christof Gramm schreibt, ist nicht seine Einzelmeinung sondern herrschende Rechtsauffassung.
Hier also nochmal der ganze Art. 2, Abs. 1 GG:
"(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." [Hervorhebung von mir]
Versuch einfach mal, bis zum Satzende (das ist da, wo der Punkt folgt) zu lesen! Merkst Du etwas? Vielleicht, dass es kein uneingeschränktes "Toleranzgebot" gibt?
CHICO hat geschrieben:Wissen von Zett:
„Es wurde im Forum schon hunderte Male mitgeteilt, dass das im Grundgesetz erwähnte und damit geltende "Sittengesetz" kein schriftlich niedergelegtes ist.“
Wenn ich einmal wieder um das Schicken des Sittengesetzes bitte, schreibe ich – z. B. für Sie – Achtung Ironie!
Ja, in dem Zusammenhang wäre es sinnvoll gewesen, weil bei so viel Unwissenheit, das Du zutage trägst, man davon ausgehen musste, dass Du auch das nicht weißt.
Gratuliere zu dem oben genannten, guten Artikel! Kann es sein, dass seit dem Verfassen des Artikels und heute ein leichter gesundheitlicher Verfall eingetreten ist?CHICO hat geschrieben:Realisieren Sie bitte, dass CHICO das Synonym von Axel Geertz ist.