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Erfahrungsthread: Ärger mit Justiz und Behörden

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Re: Erfahrungsthread: Ärger mit Justiz und Behörden

Beitrag von nordnackt » Fr 5. Jun 2020, 10:10

Die Praxis sieht schon deshalb im Ergebnis überall anders aus, weil es jeweils auf die Umstände des Einzelfalls ankommt und gerade hier aus rechtlichen Gründen, wir hatten das in diesem Forum schon sehr oft, sehr viel Raum für Auslegungen ist, da können auch örtliche, kulturelle, individuelle oder moralische Verhältnisse und Einstellungen der Entscheider eine Rolle spielen. Deshalb sagt man ja auch: "Zwei Juristen, drei Meinungen" oder "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand".

Vorläufige oder zwischenzeitliche Einschätzungen der Polizebehörden mögen ärgerlich sein, sind am Ende aber nicht so sehr maßgeblich. Entscheidend ist letzten Endes, was in Bescheiden, Beschlüssen oder Urteilen steht.

Überall arbeiten nur Menschen. Deshalb empfiehlt es sich, wenn man etwas erreichen möchte, sachlich und freundlich aufzutreten. Das sollte sowieso eine Selbstverständlichkeit sein, lohnt sich hier aber auch im Eigeninteresse.

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Re: Erfahrungsthread: Ärger mit Justiz und Behörden

Beitrag von www » Sa 6. Jun 2020, 00:11

Naturliebhaber hat geschrieben:
Friedjof hat geschrieben:
riedfritz hat geschrieben:Die Polizei hat sich wie Du ihnen geraten hast, um wichtigere Sachen gekümmert.

Richtig.
Wenn ich dann so etwas lese:
Balthasar hat geschrieben:Dies ist die automatische Antwort der Polizeiinspektion auf meine E-Mail vom 03.04.2015:

Ich bin im Zeitraum vom 03.04. bis 12.04.2105 im Urlaub.


Mit freundlichen Grüßen


sagt mir dies, dass die Mail von Balthasar an den falschen Adressaten ging.
Ist mir etwas wichtig schreibe ich die Polizeidirektion als Institution an (pisanktgoarshausen@polizei.rlp.de), nicht einen einzelnen Mitarbeiter. Dann würde ich eine derartige Antwort nicht erhalten. Zudem sollten derartige Anschreiben auf dem Postweg erfolgen.
Im übrigen kann ich absolut nicht glauben, dass während des Urlaubs eines Polizeibeamten niemand seine Mails liest. Ich kenne keine Behörde, bei der Mails von im Urlaub befindlichen Bediensteten nicht an deren Vertretung weitergeleitet werden. Insbesondere kann ich mir dieses bei der Polizei nicht vorstellen. Es sei denn, es handelt sich um einen unwichtigen Posten, wo nichts anbrennen kann.
Eine Polizeidirektion macht keine Betriebsferien!
Ich glaube, hier will uns jemand auf den Arm nehmen.


Zitat im Schreiben:
,,es sei ausreichend, wenn sich jemand durch meine Nacktheit belästigt fühle"
Im Schreiben an die Pol.- direktion fehlt die Feststellung, dass ein bloßes Gefühl, welches ich mit meiner Nacktheit bei and. Menschen unwillendlich erzeuge, weder ordnungswidrig nach §118 OwiG noch strafbar nach §183 StGB sein kann. Gefühle, egal ob gute, böse, schlechte, unangenehme, belästigend, sind auf der ganzen Welt nicht strafbar (vielleicht im Islam? weiß nicht!). Einzig eine tatsächlich stattgefundene Belästigung wäre - völlig zu Rech - zu ahnden, dann jedoch meißt nach dem StGB. Außer bei einer verbalen Bel.
Leider sieht die Praxis bei dt. Behörden oft anders aus, wenn auch nicht überall u. in jedem Bundesland


Du musst es ja wissen, Siggi !

 
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Re: Erfahrungsthread: Ärger mit Justiz und Behörden

Beitrag von Naturliebhaber » So 7. Jun 2020, 14:54

Ja! das will ich wohl meinen. Zumal mir genau das die sächsische Polizeibehörde bestätigt hat. Was meine anfängliche Vermutung war, hat sich also bestätigt
Wennde bissel denkst, kommste auch selber drauf!

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