Coronavirus-2

[FKK-Fan_KS]

Danke für die freundliche Belehrung!

Aber: Die Mundschutzpflicht gilt auch für Besucher des Landtages. Diese dürften ebenfalls keinen Arbeitsvertrag mit der Landtagsverwaltung haben, trotdem gilt die Regel für sie.

Es wurde also eine Vorschrift erlassen für die Benutzung eines Gebäudes, die grundsätzlich für alle gilt, außer für Abgeordnete. Es hieß in dem von mir gelesenen Artikel, den Abgeordneten könne dies wegen der Freiheit des Abgeordnetenmandates nicht zugemutet werden. Von arbeitsrechtlichen Gründen war nicht die Rede. Daher erdreiste ich mich weiterhin, mir darüber eine von deiner abweichende Meinung zu bilden und diese hier "hinauszuposaunen".

Aber bevor es wieder Off-Topic wird (denn eigentlich sollte das nur eine Randbemerkung gewesen sein): Zurück zu den Saunen und Thermen.

[riedfritz]

den Abgeordneten könne dies wegen der Freiheit des Abgeordnetenmandates nicht zugemutet werden

Dir sollte aber schon klar sein, gerade aus unseren geschichtlichen Erfahrungen, dass Abgeordnete besondere Rechte haben und ihnen das Betreten des Landtags (bzw. des Parlaments) nicht verboten werden kann. Dies ist der Versammlungsort, wo sie ihr Mandat ausüben!
Die Einzigen, die sich bisher gegen den Mundschutz aussprechen sind die AfD-ler!

Viele Grüße,

Fritz

[Aria]

Dir sollte aber schon klar sein, gerade aus unseren geschichtlichen Erfahrungen, dass Abgeordnete besondere Rechte haben und ihnen das Betreten des Landtags (bzw. des Parlaments) nicht verboten werden kann. Dies ist der Versammlungsort, wo sie ihr Mandat ausüben!

So ist es, siehe auch hier – Zitat:

Nachdem sich alle Fraktionen auf die Empfehlung zum Maskentragen geeinigt hätten, gehe das Landtagsamt davon aus, dass sich alle Abgeordneten auch daran halten würden, sagte ein Sprecher zur Begründung der unterschiedlichen Regelungen. "Prinzipiell aber kann die Landtagspräsidentin Abgeordnete, die sich weigern eine Maske zu tragen, nicht daran hindern, ihr Mandat auszuüben beziehungsweise den Sitzungssaal zu betreten." Darum habe für sie - anders als bei allen anderen Personen - nur die dringende Empfehlung ausgesprochen werden können.

[Bummler]

Die Einzigen, die sich bisher gegen den Mundschutz aussprechen sind die AfD-ler!

Da musste ich doch gleich mal googeln, warum sie dies tun.
Aha hier: https://www.infranken.de/ueberregional/ ... 30,5011928

"Es leuchtet nicht ein, warum die strenge Maskenpflicht für Mitarbeiter und Besucher gelten soll, nicht aber für Abgeordnete. Diesen Widerspruch trägt die AfD-Fraktion so nicht mit und spricht sich generell gegen eine Maskenpflicht im Maximilianeum aus", erklärte Christoph Maier, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag.

Das ist natürlich populistisch, aber dem Virus wird vermutlich egal sein, warum ein Wirt im Landtag ist, ob er ein Mandat hat oder dort nur arbeitet.

... – Zitat:

"Prinzipiell aber kann die Landtagspräsidentin Abgeordnete, die sich weigern eine Maske zu tragen, nicht daran hindern, ihr Mandat auszuüben beziehungsweise den Sitzungssaal zu betreten."

Keine Ahnung ob das wirklich so ist oder ob das Bundesverfassungsgericht das erst prüfen muss, aber schon eine derartige Ansage ist doch hochproblematisch, da hat FKK-FAN_KS völlig recht.

[riedfritz]

Keine Ahnung ob das wirklich so ist oder ob das Bundesverfassungsgericht das erst prüfen muss, aber schon eine derartige Ansage ist doch hochproblematisch,

Das Parlament, also die Abgeordneten-Versammlung, ist der Gesetzgeber, dem hat niemand Vorschriften zu machen, er ist nur der Verfassung gegenüber Rechenschaft schuldig. Dessen Arbeit darf nicht behindert werden! Ist doch eigentlich ganz einfach. Das Verfassungsgericht kann hinterher angerufen werden.

Viele Grüße,

Fritz.

[Bummler]

Das Parlament, also die Abgeordneten-Versammlung, ist der Gesetzgeber, dem hat niemand Vorschriften zu machen,....

Na aber wegen gröblicher Verletzung der Ordnung oder der Würde des Bundestages (gilt sicher auch für den Landtag so ähnlich) kann man schon einen Abgeordneten von der Sitzung ausschließen. (§ 38 GOBT)

[FKK-NRW]

den Abgeordneten könne dies wegen der Freiheit des Abgeordnetenmandates nicht zugemutet werden

Dir sollte aber schon klar sein, gerade aus unseren geschichtlichen Erfahrungen, dass Abgeordnete besondere Rechte haben und ihnen das Betreten des Landtags (bzw. des Parlaments) nicht verboten werden kann. Dies ist der Versammlungsort, wo sie ihr Mandat ausüben!

Interessant, dann dürfen Abgeordnete also auch nackt oder mit einem Maschinengewehr in der Hand den Versammlungsort betreten?

[Arko]

Schlimm, dass da überhaupt diskutiert werden muss. Verantwortungsbewusste Abgeordnete sollten sich ihrer Vorbildfunktion erinnern und mit gutem Beispiel vorangehen und Maske tragen.
Der Redner vorne am Pult kann ja, wenn nötig, die Maske für den Redebeitrag abnehmen (aber da ist ja in der Regel auch Abstand).

Wobei es ja auch Mikrofone gibt, also sollte auch ein Abgeordneter mit Maske gut zu verstehen sein.

[Aria]

Aha hier: https://www.infranken.de/ueberregional/ ... 30,5011928

"Es leuchtet nicht ein, warum die strenge Maskenpflicht für Mitarbeiter und Besucher gelten soll, nicht aber für Abgeordnete. Diesen Widerspruch trägt die AfD-Fraktion so nicht mit und spricht sich generell gegen eine Maskenpflicht im Maximilianeum aus", erklärte Christoph Maier, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Landtag.

Das ist natürlich populistisch, aber ...

Du hast richtig erkannt, warum die AfD diesen Affenzirkus* veranstaltet, und die Konsequenz daraus trotzdem nicht gezogen. So reden Sympathisanten.

* Affenzirkus deswegen, weil auch die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag der Empfehlung zugestimmt hat – ich habe das oben zitiert –, hinterher aber davon nichts mehr wissen will, weil man damit das (dumme) Volk schön aufwiegeln kann.

[riedfritz]

Interessant, dann dürfen Abgeordnete also auch nackt oder mit einem Maschinengewehr in der Hand den Versammlungsort betreten?

Kann man noch niveauloser argumentieren?